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23.05.2008
23.05.2008
Straßburg – Neues Gesetz zur Immigration
Nach mehr als Zwei Jahren Diskussionen und großen Differenzen haben sich die Repräsentanten der 27 Mitgliedsstaaten der EU in einer neuen Gesetzgebung über die Rückführung illegaler Immigranten in ihre Herkunftsländer geeinigt. Uneinigkeit herrschte bis zuletzt bei dem Punkt für die Garantie einer verbindlichen Rechtsberatung bei Flüchtlingen ohne Papiere. Diese übernimmt nun in Zukunft dass jeweilige Ankunftsland. Das einstimmig beschlossene Gesetz muss noch vom Europäischen Parlament verabschiedet werden und tritt dann wahrscheinlich ab Juni in Kraft. Dann werden auch die jeweiligen Fristen bekannt gegeben.
Quelle: Radio Megawelle
Ein 25 jähriger Motoradfahrer ist gestern bei einem Zusammenstoß mit einem Auto auf der TF-1 bei Arona schwer verletzt worden. Nachdem er mit seiner Maschine mit dem Auto kollidiert war, ging am frühen Donnerstag die Meldung des Unfalls in der Verkehrsleitzentrale ein. Nach der Erstversorgung des Opfers am Unfallort brachte ein Rettungswagen den Schwerverletzten in das Hospital Nuestra Señora de la candelaria. Bei den Fahrzeugen entstand Totalschaden.
Gestern gegen 23 Uhr ist in einer Wohnung in Puerto del Rosario auf Fuerteventura ein Feuer ausgebrochen. Dabei erlitt ein Mann in seiner Wohnung im Stadtviertel Fabelo eine Rauchvergiftung und musste zur Behandlung in das Allgemeine Krankenhaus auf Fuerteventura gebracht werden. Das Feuer wurde von der Feuerwehr gelöscht.
Die unabhängige Partei “CIUDADANOS EN BLANCO” fordert vom amtierenden Präsidenten auf den Kanarischen Inseln, Paulino Rivero, eine Erklärung zur Diätenerhöhung. Der Sprecher der Partei, Manuel Fresnadillo, zeigte gestern Pressevertretern gegenüber sein Unverständnis. Während dieser wirtschaftlichen Krise und steigenden Arbeitslosenzahlen sei es den Wählern gegenüber stillos, die Bezüge zu erhöhen, so Fresnadillo. Die Vereinbarung zur Diätenerhöhung ist nach Informationen der CenB schon im Januar verabschiedet worden. Warum dies die Bevölkerung erst jetzt durch die Presse erfährt ist nicht bekannt. Die CIUDADANOS EN BLANCO forderte gestern in Santa Cruz auf 
18 Verletzte und Sachschaden in sechstelliger Höhe – das ist die Bilanz nachdem in Höhe der Martianez-Anlagen in Puerto de la Cruz auf 
Die Inselregierung von Teneriffa steigert das Budget zur Förderung von Romerías auf rund 260.000 Euro. Vizepräsident José Manuel Bermúdez erklärte damit seine Bereitschaft, weiterhin folkloristische Gruppierungen und weitere Beteiligte zu unterstützen. Die Inselregierung gewährte letztes Jahr Hilfen für die fünf Orte San Benito in La Laguna; San Marcos in Tegueste; San Agustín in Arafo, San Isidro in Los Realejos und La Orotava.
Auf El Hierro gibt es ab sofort eine Biomüll-Sammelstelle in Valle del Golfo der Gemeinde La Frontera. Umweltministerin Claribel González betonte gestern die Wichtigkeit einer solchen Sammelstelle, da Produkte die in der Landwirtschaft genutzt werden, sowie deren Verpackungen von der EU zum Gefahrgut deklariert wurden und somit laut Gesetz gesondert entsorgt werden müssten.
Die Kläranlage des Krankenhauses auf La Palma verursacht nach wie vor starken Gestank und belästigt damit die Patienten und das Personal. Die Direktorin des Gesundheitszentrums von La Palma, Maria Rosa de Haro verlangt nun von der Verwaltung eine Lösung dieses Problems, das bereits besteht, seitdem das Krankenhaus eröffnet wurde.
Die Polícia Local hat in Santa Cruz de Tenerife allein in den vergangenen zwei Wochen 327 Verstöße wegen Geschwindigkeitsüberschreitung zur Anzeige gebracht. In dieser Zeit kontrollierte die Ortspolizei rund 7.000 Fahrzeuge an verschiedenen Stellen in der Provinz Santa Cruz. Damit erhöhte sich die Anzahl der Verstöße im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 5%.
Das Tourimusministerium der Kanarischen Inseln will mehr als 4,5 Millionen Euro in die Umgestaltung zweier Straßen von Adeje investieren. Laut der Ministerin für Tourismus und Verkehr, Carolina Deniz, werden mit diesen EU-Fördermitteln innerhalb der nächsten fünfzehn Monate die Straßen C./ de Venezuela und Avenida de la República de Panamá in Playa de las Américas umgestaltet. Geplant ist damit eine Verbesserung der Infrastruktur und der Tourismunsangebote in dieser Gegend.