Treffen
Spanien – Marokko:
Heute wird der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy auf seiner ersten offiziellen Reise von König Mohamed VI in Marokko empfangen. Spanien legt großen Wert auf die Verbesserung der Handelsströme, Investitionen und des Tourismus zwischen den beiden Ländern. Das Verhältnis hat letzthin durch die Aussetzung des Fischereiabkommen zwischen der EU und Marokko gelitten. Viele Fischer auf den Kanaren gingen daraufhin in die Arbeitslosigkeit.
Treffen
Spanien – Deutschland:
Der Ministerpräsident Mariano Rajoy wird am 26. Januar die Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin treffen. Das Treffen mit Merkel wird 3 Tage vor der Tagung des Europäischen Rates in Brüssel stattfinden, wo die EU-Regierungschefs die Pläne zur Haushaltskonsolidierung und das Wirtschaftswachstum besprechen werden.
Zeit zum Handeln
Kanaren:
Nun wurden für die nächsten 2 Jahren zusätzliche Steuererhöhungen angekündigt.
Die Einkommens- und auch die Grundsteuer werden erhöht. Ministerpräsident Mariano Rajoy begründet die Steuererhöhungen durch die schlechte wirtschaftliche Situation, die er in seinem neuen Amt nun vererbt bekommen hat. Die Erhöhungen stehen aber im Gegensatz zudem was Rajoy dem Volk eigentlich versprochen hat. Denn eigentlich war vorgesehen, die Ausgaben zu reduzieren.
Wahl
Kanaren:
Der neue spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den ehemaligen Bürgermeister (1995 -2003) von Las Palmas, den 53-jährigen José Manuel Soria, zum Minister für Industrie, Energie und Tourismus ernannt. Während seiner politischen Laufzeit war Soria von 2003 -2007 Präsident des Cabildos von Gran wurde Canaria und von 2007 -2010 Vizepräsident der Autonomen Gemeinschaft.
Die Ernennung stellte keine große Überraschung dar, da man schon vorher in politischen Kreisen damit gerechnet hatte.
Santa Cruz
Teneriffa – Santa Cruz:
Die hohen Herren müssen mit gutem Beispiel vorangehen, vor allem in Zeiten der Krisen müssen auch sie ihren Willen für Einsparungen zeigen. So auch der Bürgermeister M. Bermudez von Santa Cruz, der sein Bürgermeisterauto, einen Audi A6 (übrigens nie vom Bürgermeister gebraucht), zum Verkauf oder zur Versteigerung freigegeben hat. Um weitere Kosten zu dämpfen, hat er auch andere hohe Herren aufgefordert, der Einsatz von sogenannten Kommunalfahrzeugen zu reduzieren.
M. Bermudez geht wirklich mit gutem Beispiel voran, er hat sein Gehalt um 7 % gekürzt.
Gesetz
Kanaren:
Das sieht das neue Programm von Mariano Rajoy, den künftigen Premierminister, vor:
Die sogenannten Puentes (Brückentage) sollen abgeschafft werden, die Renten sollen ab 1. Januar 2012 aktualisiert werden und er hat dem Mißbrauch von Arbeitslosengeld den Kampf angesagt.
Man hat die soziale Sicherheit und dieLösung der hohen Arbeitslosigkeit zum höchsten Ziel erklärt.
Hafen
Kanaren:
Nachdem alle europäischen Fischerboote die marokka-nischen Gewässer verlassen mußten, stehen nun auch auf den Kanaren 300 Familien vor dem Ruin. Allein auf Teneriffa gehen nun 150 Fischer durch dieses Fischereiverbot in die Arbeitslosigkeit. Die Europäische Union hatte das Fischerei-abkommen mit Marokko nicht erneuert, woraufhin Marokko bis gestern den Abzug aller europäischen Fischerboote forderte.
Zeit für Veränderungen
Spanien – Kanaren:
Gestern fanden die Wahlen statt, aus denen die PP (Partido Popular) als deutlicher Sieger hervorging.
Dadurch wird Mariano Rajoy der neue Ministerpräsident und löst somit den Sozialisten José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) ab.
Auf den neuen Ministerpräsidenten kommt nun ein schweres Amt zu, denn er muß nach Lösungen für den Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit (Spanien liegt in der EU an 1. Stelle) und die Wirtschafts- und Finanzkrise suchen. Das heißt, das in Zukunft ein strenger Sparkurs gefahren werden muß.
Zeit
Kanaren:
Heute ist der letzte Tag, an dem Wahlkampagnen gestartet werden, damit die Leute am Sonntag zur Wahl gehen.
Die Partido Popular unter Mariano Rajoy erhofft sich, als Sieger aus den Wahlen hervor zugehen. Alle Parteien geben noch mal so richtig Gas mit ihren Wahlversprechungen.
Auch die Koalition Kanarias unter Paulino Rivero fordert die Wähler auf, nicht die Hoffnung aufzugeben.
Gesetz
Kanaren:
Mit Befriedigung nimmt FECAO (Federación Canaria de Ocio) die Aussagen von Mariano Rajoy (Partido Popular) wahr und wird ihm bei den Wahlen am kommenden Sonntag die entsprechende Unterstützung zukommen lassen. M. Rajoy hat nämlich bekannt gegeben, das er, falls er die Wahlen gewinnt, dafür sorgen wird, daß das Antirauchgesetz gemildert wird. Laut FeCAO haben in diesem Jahr auf den Kanaren schon 354 Unternehmen schließen müssen, was unmittelbar mit diesem neuen Antirauchgesetz im Zusammenhang stand. Dadurch verloren zwischen 1.300 -1.600 Personen ihre Arbeit. Andererseits wurde durch dieses neue Gesetz die Infarktzahl um 20% reduziert und fast 1000 Todesfälle, die im Zusammenhang mit dem Tabakkonsum stehen vermieden.