Technischer Zwischenstopp von Putin am Südflughafen

Südflughafen

Teneriffa – Südflughafen:
Der russische Präsident Vladimir Putin hat auf seiner Rückreise von Buenos Aires/Argentinien einen technischen Zwischenstopp am Südflughafen Teneriffa gemacht hat. Der Weltführer blieb, begleitet von einer großen Gefolgschaft, einige Stunden auf dem Gelände. Der kurze Besuch war von einer großen Geheimhaltung umgeben. Fast gleichzeitig als er im Süden landete, verließ Rambo nach Abschluß seiner Dreharbeiten hier, den Nordflughafen.

Erschreckendes Ergebnis der Regionalwahlen in Andalusien

Andalusien

Spanien – Andalusien:
Am vergangenen Wochenende fanden die Regionalwahlen in Andalusien statt. Das erschreckende Ergebnis: wie auch weltweit ist ein Aufstreben der extrem Rechten zu vermerken. So hat Vox (laut Susanna Diaz: die extreme Rechte, die eine giftige Partei ist, die gegen die Verfassung und das Autonomiestatut ist, fremdenfeindlich, rassistisch und rechtfertigt Gewalt gegen Frauen) nach den Regionalwahlen 12 Sitze im andalusischen Parlament gewonnen. Die Partei wird von dem Richter Francisco Serrano, Präsidentschaftskandidat der Junta de Andalucía, angeführt. Die 12 Abgeordneten wurden in den 8 Provinzen gewählt: Je 2 in Sevilla, Malaga, Cadiz und Almeria und je einer in Córdoba, Granada, Jaén und Huelva.
Es kam schon zu entsprechenden Protestmärschen gegen Vox.

Sanchez legt Gesetzesänderung bzgl. der IAJD fest

Gesetz

Spanien – Madrid:
P. Sanchez wird heute eine Gesetzesänderung per Dekret bzgl. der IAJD (= Steuer auf dokumentierte Rechtsakte) festlegen. Die IAJD macht 70% der Kosten für die Einrichtung des Hypothekendarlehens aus. Nach der Gesetzesänderung werden demnach jeder Hypothekennehmer auf den Kanaren im Durchschnitt 1.272 Euro einsparen. Die Banken sind diejenigen, die ab sofort die Stempelgebühr (AJD) zahlen müssen, wenn der Kredit unterzeichnet wird. Es gibt ca. 20.000 Inselbewohner, die jedes Jahr eine entsprechende Hypothek benötigen. Nach Berechnungen der Technischen Union des Finanzministeriums (Gestha) wurden so 25,2 Millionen Euro eingespart, nachdem bekannt wurde, daß die Regierung die Bank zur Zahlung der Steuer zwingen wird. In einer beispiellosen Situation widerspricht die Exekutive der gerichtlichen Befugnis, nachdem der Supreme Court (TS) die Stellungnahme zum 2. Mal geändert hatte und die Kunden für die Zahlung der Steuer verantwortlich gemacht hatte.
Pedro Sanchez kündigte an, daß die Regierung heute ein königliches Dekretgesetz verabschieden wird, um die Steuer auf Patrimonial Transfers und AJD zu reformieren. Nur wenige Stunden nachdem der Oberste Gerichtshof entschieden hatte, daß der Hypothekennehmer weiterhin die IAJD zahlen müsse (ganz im Widerspruch zu ihrem letzten Uretiel vor 3 Wochen) änderte der Nationalpräsident den Plan zur gerichtlichen Gewalt und beendete die Zweifel. Die Steuer muss von den Banken bezahlt werden. Sanchez betonte er, „daß er das Versagen des  Obersten Gerichts bereut. Wenn bis gestern die Justizmacht gesprochen habe, so spricht jetzt die Exekutivmacht. Er vertraue jetzt darauf, daß die Banken die Kredite nicht teurer machen.

Die staatliche Maßnahme hat keinen rückwirkenden Charakter. Die 72.000 Kanaren, die einmal die Steuer bezahlt haben, werden ihr Geld nicht zurückerhalten.

Neuerungen beim spanischen Haushaltsabkommen

Spanien

Spanien:
Pedro Sanchez und Pablo Iglesias haben heute im Moncloa-Palast eine Einigung über den Entwurf des Haushaltsgesetzes für 2019 unterzeichnet. Der Regierungspräsident hat den Leiter von Podemos um 8.30 Uhr im Hauptquartier der Präsidentschaft der Regierung empfangen und beide haben ein Treffen abgehalten, nach dem sie den Text der Vereinbarung vor den graphischen Informanten festgehalten haben. Demnach gibt es eine Erhöhung des Mindestlohns (SMI) auf 900 Euro und eine Aufstockung des Budgets für den staatlichen Wohnungsbau mit stärkerem Mieterschutz und die Möglichkeit der Kommunen, die Mietpreise zu regulieren.

Hiesiger Cabildopräsident erhielt 2017 höheres Gehalt als seine Amtskollegen

Cabildo Teneriffa

Teneriffa – Spanien: Das läßt einen doch mal aufhören! Vor allem wenn man bedenkt, daß wir hier auf den Kanaren zu den Schlechtverdienern in Spanien gehören. Die Armutsrate ist sehr hoch und bezahlbarer Wohnraum (für hiesige Verhältnisse) ist schwer zu finden.
Unser Cabildopräsident Carlos Alonso hat im letzten Jahr 2017 ein höheres Gehalt als seine Amtskollegen und sogar mehr als der spanische Präsident Sanchez erhalten. Hier die Zahlen aus den spanischen Presse: Carlos Alonso erhält jährlich 80.800 Euro, das ist mehr als der Präsident Pedro Sanchez. Gefolgt von Antonio Morales aus Gran Canaria mit 64.998 Euro. Auch bei den Gehältern der Bürgermeister gibt es deutliche Unterschiede. Das größte Gehalt erhielt letztes Jahr die Bürgermeisterin von Madrid, Manuela Carmena, mit 102.009 Euro und das kleinste ging an Horcajo de Santiago in Cuenca  mit 3.381 Euro. Gefolgt von Tausende anderer Bürgermeister mit weniger Einkommen, aber ohne Engagement für die Position, und 2.550 andere, die keine Entschädigung haben. Die Informationen sind jedoch nicht vollständig, wie die Agentur Europa Press erklärt, da es 1.236 Gemeinden gibt, die die Daten nicht zur Verfügung gestellt haben, von denen einige in der Größe so relevant sind wie Barcelona, ​​Granada, Getafe, San Sebastián, Oviedo und Ourense.

Gesundheitsministerin tritt zurück

Spanien

Spanien:
Nachdem es Plagiatsvorwürfe beim dem Master- Abschlussprojekt der derzeitigen Gesundheitsministerin Carmen Montón an der Universität Rey Juan Carlos gibt, hat diese nun ihren Rücktritt bei Premierminister Pedro Sanchez vorgelegt. Sie hatte diesen Posten für 3 Monate inne und wird nun von María Luisa Carcedo ersetzt.

Massenexodus in Venezuela

Kanaren

Venezuela – Kanaren: Die Kanaren hatten schon immer eine besondere Bindung zu Venezuela. Als es damals hier nichts gab, sind viele nach Venezuela ausgewandert und jetzt sind Millionen gezwungen, wieder auszuwandern, da in Venezuela eine humanitäre Krise herrscht. Doch laut der Regierung von N. Maduro, sind dies Fake News. Tatsache ist, daß es eine der größten lateinamerikanischen Migrationskrisen seit Jahrzehnten ist.Tausende Venezolaner sind nach Kolumbien, Ecuador, Peru, Brasilien, Chile und Argentinien geflohen, ohne Nahrung und Medikamente, es herrscht eine Hyperinflation, die der IWF bis 2018 in 1.000.000% projektiert, und die Gehälter entsprechen 30 Dollar. Die Lawine betrifft ganz Lateinamerika: In Brasilien, Peru und Panama gab es ausländerfeindliche Ausbrüche in der lokalen Bevölkerung, die ihre Arbeitsplätze und Grundversorgung bedroht sehen. Mit Ausnahme von Costa Rica gaben die zentralamerikanischen Länder, einschließlich des Verbündeten Nicaragua, den Venezolanern Visa. Mehr als eine Million Venezolaner sind in den letzten anderthalb Jahren nach Kolumbien geflohen, mehr als 400.000 nach Peru und etwa 300.000 nach Chile. In Ecuador leben in diesem Jahr 600.000 und einige 100.000 in Argentinien. Nach Angaben der Vereinten Nationen leben 2,3 Millionen Venezolaner (7,5% der Bevölkerung von 30,6 Millionen) im Ausland. Davon sind 1,6 Millionen seit der Verschlimmerung der  Krise 2015 abgereist. Nachdem was in diesem Land los ist, ist klar, das jeder eine Möglichkeit sucht, um ein besseres Leben woanders zu finden.

Königspaar heute bei Trump zu Gast

Spanien

Spanien – Vereinigte Staaten:

Der spanische König Felipe VI. und seine Frau Letizia sind heute beim amerikanischen Präsidenten Donald Trump im weißen Haus zu Gast. Es geht um die Anerkennung der historischen Verbindungen zwischen den Vereinigten Staaten und Spanien, die die Grundlage der heutigen tiefen Assoziation und Freundschaft bildet.

Neuer Kultur und Sportminister zurückgetreten

Spanien

Spanien – Madrid:
Maxim Huerta war für eine Woche lang Minister für Kultur und Sport unter dem neuen Ministerpräsidenten Sanchez. Doch dann ist er zurückgetreten, nachdem bekannt wurde, daß er das Finanzamt für die Geschäftsjahre 2006-2008 betrogen hatte. Dafür wurde er mit einer Geldbuße von 243.000 Euro, einschließlich Zuschlägen und Zinsen für die drei Geschäftsjahre, bestraft.

Über 2.000 Venezolaner kanarischer Abstammung auf die Kanaren zurückgekehrt

Rückkehrer

Kanaren:
Nachdem die venezolanische Regierung ihre Rentenzahlungen eingestellt hat, sind in den letzten 2 Jahren mehr als 2.000 Venezolaner kanarischer Abstammung auf die Kanaren zurück- gekehrt. Caritas  hier erhält die Nachfrage von Rückkehrern, die wegen der politischen Situation und der Armut im Land ihr Land verlassen haben, um Unterstützung und Hilfe. Ein weiteres ernsthaftes Problem mit dem Caritas konfrontiert ist, ist die Nachfrage nach Unterkünften für viele der über 65-Jährigen mit beitragsfreien Renten, da sie mit einer Rente von knapp 300 Euro keinen Zugang zu Mietwohnungen haben. Hier muß die Regierung nun Lösungen schaffen.